Initiative eParticipation
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Lösungen durch Mitglieder der Initiative eParticipation

Elektronische Bürgerbeteiligungsverfahren bei stadtplanerischen Entwicklungsvorhaben

Hintergrund
Bei stadtplanerischen Vorhaben existiert im Gegensatz zu anderen Verwaltungstätigkeiten bei den betroffenen Bürgern ein erhöhter Wunsch nach Beteiligung. Neben der Bestrebung von Betroffenen, sich gegen etwaige Nachteile zu wehren, haben viele Bürger auch als Experten in eigener Sache das Bedürfnis, ihr Wissen einzubringen. Tatsächlich können die Bürger meist wertvolle Informationen bereitstellen, die sich in weiteren Planungen nutzen lassen. Das teilweise immense Akzeptanzproblem stadtplanerischer Vorhaben und der hohe Bedarf an detaillierten Informationen über die Wünsche und alltäglichen Verhaltensweisen der Bürger machen informelle Beteiligungsverfahren zu einem wichtigen Werkzeug. Insbesondere lassen sich solche Ansätze im Vorfeld von formellen Beteiligungsverfahren sinnvoll einsetzen.

Szenario
Ein Internet-Diskurs zu einem städtebaulichen Thema kann viele Aspekte aufgreifen. Die Teilnehmer erhalten die Möglichkeit zur differenzierten Diskussion zu vielen einzelnen Aspekten des Themas. Da ein Projekt auch wochen- oder monatelang laufen kann, gibt es viel Raum für Details, die auf Präsenzveranstaltungen zwangläufig untergehen würden. Weiterhin können umfangreiche Informationsarchive zum Thema eingerichtet werden, die der Bürger abrufen und für die Diskussionen verwenden kann. Beispielsweise können bei der Neugestaltung eines Parks Grafiken und Karten bereitgestellt werden, die die geplanten Vorhaben einfach visualisieren. In von Moderatoren vorstrukturierten und geleiteten Debatten tauschen sich die Bürger dann untereinander aus, entwickeln Vorschläge, können diese aufgreifen und darüber abstimmen. Im Beispiel der Parkgestaltung werden verschiedene Aspekte, wie die Standorte von Spielplätzen, Bänken, die Verteilung von Grünflächen aber auch Fragen zur Sicherheit diskutiert. Fragestellungen und deren Lösungsmöglichkeiten werden dadurch aus vielen unterschiedlichen Perspektiven betrachtet und es entwickeln sich interessante Lösungswege. Für die Verwaltung werden nach Ende des Verfahrens Auswertungen erstellt, die die Diskussionen zusammenfassen und für weitere Planungsentscheidungen nutzbar machen.

Nutzen
Neben der Möglichkeit, grundsätzliche und differenzierte Diskussionen zu führen und so die benötigten allgemeinen Informationen zu gewinnen, kann der Wunsch der Bürger nach aktiver Mitgestaltung ihres Umfeldes aufgefangen und zur Akzeptanzerhöhung genutzt werden, da die Beteiligten nach dem Verfahren das Verwaltungshandeln transparenter sehen können. Für die Politik und Verwaltung haben solche Verfahren den Vorteil, dass Anstöße der Bürger aufgenommen werden können, die die Qualität der Entscheidungen steigern. Auf diese Weise können Fehlplanungen vermieden und dadurch Kosten reduziert werden. Gleichzeitig erhalten die Bürger eine Möglichkeit zum Austausch untereinander, was helfen kann, Konfliktparteien oder widerstrebende Interessen einander anzunähern. Informelle Bürgerbeteiligungsverfahren verlangen einen kooperativen Dialog aller Beteiligter. Unterschiedliche Sichtweisen und Interessen müssen im Dialog ausbalanciert werden, um eine Lösung zu finden. Dies kann in eine konstruktive Partnerschaft zwischen Bürger/innen und Politik/Verwaltung münden und verbreitete Politikverdrossenheit abbauen.



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